Zum #Weltflüchtlingstag hat die Badische Zeitung unseren Redakteur Rababe Sabi portraitiert. Er studierte in Moskau. Als er in den #Krieg gegen die #Ukraine sollte, floh er. An der belarussischen Grenze wurde er festgenommen und gefoltert. Jetzt ist er bei uns in #Freiburg! #refugeeswelcome
Auch das 2. Ermittlungsverfahren gegen die vermeintlichen Betreiber*innen von Indymedia.Linksunten, bzw. des Archivs der Medienplattform, das durch das RDL-Verfahren ausgelöst wurde und brutale #Hausdurchsuchung |en in #Freiburg mit sich brachte, wurden nun eingestellt. @npub1znqg...cw5z schreibt dazu: „Das LKA Baden-Württemberg hat zwei Jahre lang erfolglos versucht, die rund 180 hauptsächlich digitalen Asservate auszuwerten.“ Es ist eine neuerliche Ohrfeige für das grundrechtsfeindliche Vorgehen des Karlsruher Staatsanwalts Manuel Graulich. Die nächste wird, so hoffen wir, eine noch ausstehende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts sein. Mit ihr wollen wir, unterstützt @npub1qsj7...kqce @npub1ak90...l8u5, feststellen lassen, dass nicht nur die Durchsuchung in den RDL-Räumlichkeiten und bei unserem Geschäftsführer, sondern auch die #Hausdurchsuchung bei unserem Redakteur, der die Meldung verfasst hat, rechtswidrig gewesen ist. #Pressefreiheit #IndymediaLinksunten #Indymedia #Repression
VG Dresden: "Der Kläger hat die Entscheidung, Kinder von Polizisten nicht in den Kindergarten aufnehmen zu wollen, (...) tragfähig damit begründen können, dass die grundsätzliche Abwesenheit von Polizisten eine Gelingensbedingung für seine Jugendarbeit auf dem Gelände sei." @npub1nmyk...6g66 hat für RDL mit Ines und Martin vom Kinderladen im AZ Conni, dem vor 2 Jahren die Betriebserlaubnis entzogen worden war, weil ein Polizist sein Kind in eine andere #Kita bringen sollte. Nun gab das Verwaltungsgericht Dresden dem Kinderladen recht. Er darf weiter betrieben werden. #Polizei
In #Freiburg findet am Sonntag spontan eine Demo für ein #AfDVerbot statt. Wir werden berichten.. #Antifa #NoAfD #AfD image
8 #Antifa -s, denen Angriffe auf #Nazis in Budapest vorgeworfen werden, haben sich im Januar den Behörden gestellt. Während diejenigen mit deutschen Pässen nicht nach #Ungarn ausgeliefert werden sollen, sitzt Zaid A. in Auslieferungshaft. Das Kammergericht #Berlin lehnte die Freilassung ab. @npub1nmyk...6g66 hat mit seiner Rechtsanwältin Ana Busl gesprochen. #BudapestKomplex #Repression
In #Hannover protestieren Yesid:innen gegen die #Abschiebung in den #Irak, die Mitten in der Nacht stattfinden. Sie werden an die Orte des #Völkermord -s abgeschoben. Wir haben u.a. mit einer Frau gesprochen, die als 13-jährige das Morden des IS miterlebt hat. #Asyl #Kaltland
Das Sozialamt einer reichen baden-württembergischen Gemeinde setzte als Folge des "Sicherheitspakets" der #Ampel eine geflüchtete Frau bei Minustemperaturen vor die Tür. Zum Glück traf sie eine Frau, die #ProAsyl verständigte. Wenige Stunden später entschied das Sozialgericht #Karlsruhe, dass das Vorgehen verfassungs- und europarechtswidrig war. Solche Entscheidungen sind kein #Einzelfall.
#Streetart in #München. #Brandmauer #NoAfD #Merz #Antifa #Bundestagswahl image
Pflegefachkraft Clifford O, der 2016 als Geflüchteter aus #Nigeria kam, geriet im Oktober 2023 in eine Verkehrskontrolle, die damit endete, dass er gefesselt auf dem Boden lag, mit einer 10 cm langen blutigen Schramme im Gesicht. Er zeigte die Polizist*innen an. Wie üblich in solchen Fällen folgte die Gegenanzeige. Heute wurde Clifford O. am Amtsgericht #Mannheim vom Vorwurf des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte freigesprochen. Die Videoüberwachung entkräftete die Zeugenaussagen der #Polizei. Auch die Staatsanwaltschaft hatte einen Freispruch gefordert, weil die Diensthandlung nicht rechtmäßig gewesen sei. #RacialProfiling #Polizeigewalt #Polizeiproblem
Heute ist es 20 Jahre her, dass Oury Jalloh an Händen und Füßen gefesselt in der Zelle 5 einer Polizeistation in #Dessau verbrannte. Wir stellen dar, wie danach damit umgegangen wurde und blicken auf die Arbeit der Familie Oury Jallohs und der Initiatiative „Break the silence“. #OuryJalloh #OuryJallohDasWarMord #Polizeiproblem