Statt die Netze an erneuerbaren Energien anzupassen, will Wirtschaftsministerin Reiche die Erneuerbaren an die Netze anpassen und damit ausbremsen. Gespräch [@sven_giegold](

Mastodon

Sven Giegold (@sven_giegold@mastodon.social)

270 Posts, 17 Following, 2.24K Followers · Stv. Bundesvorsitzender Bündnis90/Die Grünen; Europäischer und Internationaler Koordinator; MdEP & S...

) zu den Saboteuren der #Energiewende. #Klimakatastrophe

Radio Dreyeckland

Saboteure der Energiewende am Werk

"Die Stromsteuer für alle und dauerhaft zu senken, ist das klare Ziel der Koalition", CDU-Fraktionschefs Jens Spahn. Es kam anders.

#Kaltland 2025: Wenn ein erschossener #Wels mehr Aufmerksamkeit bekommt, als ein 15-Jähriger, der am Tag danach, ebenfalls am #Brombachsee, mutmaßlich aus fremdenfeindlichen Motiven, von einer 19-jährigen Deutschen erstochen wird (21.Juni). Bei einem mutmaßlichen Brandanschlag auf ein Mehrfamilienhaus in Wilhelmshaven am 23. Juni starb ein vierjähriges Kind. Die Familie hatte zuvor rassistische Anfeindungen erlebt(23. Juni). In Berlin beleidigte eine Frau drei Kinder rassistisch und verfolgte ein Mädchen. Sie schüttelte die 12-jährige so heftig, dass sie mit dem Hinterkopf mehrmals gegen eine Wand gestoßen und verletzt wurde (12. Juni). Die 90er Jahre scheinen zurück zu sein. Nicht nur die Gesetze und die vom Großteil der Parteien getragene Politik werden immer rassistischer. Auch auf der Straße wirkt sich der rassistische Diskurs aus. Eine größere Organisierung gegen diesen tödlichen Rassismus ist, anders als in den 90er Jahren, allerdings nicht bemerkbar. Auch war die faschistische Welle in Deutschland und der Welt nicht ganz so groß. #Rassismus

Radio Dreyeckland

Mehrere aktuelle Fälle von tödlichem Rassismus in Deutschland

Die 90er Jahre scheinen zurück zu sein. Nicht nur die Gesetze und die vom Großteil der Parteien getragene Politik werden immer rassistischer. Auc...

Zum #Weltflüchtlingstag hat die Badische Zeitung unseren Redakteur Rababe Sabi portraitiert. Er studierte in Moskau. Als er in den #Krieg gegen die #Ukraine sollte, floh er. An der belarussischen Grenze wurde er festgenommen und gefoltert. Jetzt ist er bei uns in #Freiburg! #refugeeswelcome

Badische Zeitung

Rababe Sabi ist vor Unfreiheit und Krieg geflohen – und lebt jetzt in Freiburg

Rababe Sabi hat einen großen Wunsch: Alle sollen begreifen, dass niemand freiwillig flieht. Und dass hinter jeder Flucht ein individuelles Sc...

Auch das 2. Ermittlungsverfahren gegen die vermeintlichen Betreiber*innen von Indymedia.Linksunten, bzw. des Archivs der Medienplattform, das durch das RDL-Verfahren ausgelöst wurde und brutale #Hausdurchsuchung |en in #Freiburg mit sich brachte, wurden nun eingestellt. @npub1znqg...cw5z schreibt dazu: „Das LKA Baden-Württemberg hat zwei Jahre lang erfolglos versucht, die rund 180 hauptsächlich digitalen Asservate auszuwerten.“ Es ist eine neuerliche Ohrfeige für das grundrechtsfeindliche Vorgehen des Karlsruher Staatsanwalts Manuel Graulich. Die nächste wird, so hoffen wir, eine noch ausstehende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts sein. Mit ihr wollen wir, unterstützt @npub1qsj7...kqce @npub1ak90...l8u5, feststellen lassen, dass nicht nur die Durchsuchung in den RDL-Räumlichkeiten und bei unserem Geschäftsführer, sondern auch die #Hausdurchsuchung bei unserem Redakteur, der die Meldung verfasst hat, rechtswidrig gewesen ist. #Pressefreiheit #IndymediaLinksunten #Indymedia #Repression

Radio Dreyeckland

Neuerliches Ermittlungsverfahren nach Indymedia Linksunten Verbot wieder eingestellt

Auch das 2. Ermittlungsverfahren gegen die vermeintlichen Betreiber*innen von Indymedia Linksunten, bzw.

VG Dresden: "Der Kläger hat die Entscheidung, Kinder von Polizisten nicht in den Kindergarten aufnehmen zu wollen, (...) tragfähig damit begründen können, dass die grundsätzliche Abwesenheit von Polizisten eine Gelingensbedingung für seine Jugendarbeit auf dem Gelände sei." @npub1nmyk...6g66 hat für RDL mit Ines und Martin vom Kinderladen im AZ Conni, dem vor 2 Jahren die Betriebserlaubnis entzogen worden war, weil ein Polizist sein Kind in eine andere #Kita bringen sollte. Nun gab das Verwaltungsgericht Dresden dem Kinderladen recht. Er darf weiter betrieben werden. #Polizei

Radio Dreyeckland

Verwaltungsgericht Dresden kippt Schließungsanordnung

2023, es war kurz vor Weihnachten, gab es große Aufregung in einem linken Dresdner Kinderladen: das Landesjugendamt hatte mit sofortiger Wirkung d...

In #Freiburg findet am Sonntag spontan eine Demo für ein #AfDVerbot statt. Wir werden berichten.. #Antifa #NoAfD #AfD

8 #Antifa -s, denen Angriffe auf #Nazis in Budapest vorgeworfen werden, haben sich im Januar den Behörden gestellt. Während diejenigen mit deutschen Pässen nicht nach #Ungarn ausgeliefert werden sollen, sitzt Zaid A. in Auslieferungshaft. Das Kammergericht #Berlin lehnte die Freilassung ab. @npub1nmyk...6g66 hat mit seiner Rechtsanwältin Ana Busl gesprochen. #BudapestKomplex #Repression

Radio Dreyeckland

Rechtsanwältin Busl zum Fall ihres Mandanten Zaid

Anna Magdalena Busl aus Bonn vertritt den zur Zeit in Köln inhaftierten Zaid. Ihm wird von der ungarischen Justiz vorgeworfen, sich 2023 in Budap...

In #Hannover protestieren Yesid:innen gegen die #Abschiebung in den #Irak, die Mitten in der Nacht stattfinden. Sie werden an die Orte des #Völkermord -s abgeschoben. Wir haben u.a. mit einer Frau gesprochen, die als 13-jährige das Morden des IS miterlebt hat. #Asyl #Kaltland

Radio Dreyeckland

Laustarke und kämpferische Demonstration in Hannover

Vor dem Hintergrund des unsicheren Aufenthaltsstaus der vom Genozid betroffenen Yesid:innen in Deutschland, verstärken sich die Proteste gegen Abs...

Das Sozialamt einer reichen baden-württembergischen Gemeinde setzte als Folge des "Sicherheitspakets" der #Ampel eine geflüchtete Frau bei Minustemperaturen vor die Tür. Zum Glück traf sie eine Frau, die #ProAsyl verständigte. Wenige Stunden später entschied das Sozialgericht #Karlsruhe, dass das Vorgehen verfassungs- und europarechtswidrig war. Solche Entscheidungen sind kein #Einzelfall.

Radio Dreyeckland

Sozialamt setzte geflüchtete Frau bei Minustemperaturen widerrechtlich vor die Tür

In einer reichen baden-württembergischen Kommune wurde eine junge geflüchtete Frau vom Sozialamt vor die Tür gesetzt, da Kroatien für ihr Asylv...

#Streetart in #München. #Brandmauer #NoAfD #Merz #Antifa #Bundestagswahl