Der große Jahresrückblick von Dobrindts' teils rechtswidrigem Versagen in der Migrationspolitik. Neben Afghanistan und "sicheren Drittstaaten" beleuchten wir auch erschreckende Gesetze und Pläne unseres Innenministers, von denen du vielleicht noch nicht gehört hast.
Volksverpetzer
Deepdive: Dobrindts Migrationspolitik zerstört in 10 Punkten
Der große Jahresrückblick von Dobrindts' teils rechtswidrigem Versagen in der Migrationspolitik. Neben Afghanistan und "sicheren Drittstaate...
Während dir die Regierung erzählen will, wie toll ihre „Migrationswende“ läuft, beginnen jetzt schon die ersten negativen Folgen für die Wirtschaft.
Volksverpetzer
Die „Migrationswende“ geht nach hinten los
Während dir die Regierung erzählen will, wie toll ihre „Migrationswende“ läuft, beginnen jetzt schon die ersten negativen Folgen für die Wi...
Dank Migration steigt deine Rente mehr - und unsere Beiträge weniger stark, zeigt ein neuer Bericht. Die AfD wird nicht wollen, dass du das teilst.
Volksverpetzer
Wir brauchen MEHR Einwanderung in unsere Sozialsysteme!
Dank Migration steigt deine Rente mehr - und unsere Beiträge weniger stark, zeigt ein neuer Bericht. Die AfD wird nicht wollen, dass du das teilst.
Ein AfD-Amtsträger aus Miesbach ist jetzt aus der AfD ausgetreten, weil die AfD Rechtsextremismus, Homophobie & Antisemitismus dulde. "Ich habe festgestellt, dass vieles stimmt, was Verfassungsschutz & Politikwissenschaftler über die AfD sagen." Ja, sehr spät. Aber es wachen immer noch Leute auf.
Im Herbst Menschen die Grundsicherung kürzen wollen, und dann zu Weihnachten für Kinder in Not Spenden sammeln wollen, genau mein Humor.
Die geplante Bürgergeldreform legt die Kettensäge an das menschenwürdige Existenzminimum an. Eine Analyse.
Volksverpetzer
Bürgergeldreform: So sehr werden wir belogen
Die geplante Bürgergeldreform legt die Kettensäge an das menschenwürdige Existenzminimum an. Eine Analyse.
Ein heute im Bundestag verabschiedetes Gesetz sieht vor, dass sogenannte "sichere Herkunftsstaaten" künftig per Rechtsverordnung festgelegt werden können. Außerdem wurde der Pflichtanwalt bei Abschiebungshaft wieder abgeschafft. Wir beleuchten, warum es nicht noch mehr "sichere Herkunftsstaaten" braucht und was der erneute Rechtsschutzabbau für Asylsuchende bedeutet.
Volksverpetzer
Sichere Herkunftsstaaten: Warum wir nicht noch mehr davon brauchen
Ein heute im Bundestag verabschiedetes Gesetz sieht vor, dass sogenannte "sichere Herkunftsstaaten" künftig per Rechtsverordnung festgelegt werden...
Nius war undercover auf der Demo zur Blockade des AfD Parteitags. Sie fanden raus, dass die Demo dazu da war, den Parteitag zu blockieren! Diggis, dafür hättet ihr auch einfach auf deren WEBSITE gehen können! Aber gut, wenn man Millionen von einem reichen Gönner zu verprassen hat...
Jetzt sind schon 3 Bundesländer an Bord bei einer Prüfung eines AfD-Verbots durch das Bundesverfassungsgericht – Berlin, Schleswig-Holstein, Bremen. 11 von 35 nötigen Stimmen im Bundesrat. Im Januar wird dann auch Hamburg dazukommen, dann sind es 4 Länder & 14 Stimmen. Das Momentum wächst!
Das Verbrenner-Aus soll zugunsten „hocheffizienter Verbrennermotoren" geprüft werden. Das ist aber ein Widerspruch in sich. Verbrenner können per Definition nicht effizient sein. Was treibt unsere Regierung da?!
Volksverpetzer
Verbrenner: CDU auf Kriegsfuß mit physikalischen Erkenntnissen aus Napoleon-Zeiten
Das Verbrenner-Aus soll zugunsten „hocheffizienter Verbrennermotoren" geprüft werden. Das ist aber ein Widerspruch in sich. Verbrenner können p...