Nach Skandalen in Europa wird Paragons #Trojaner #Graphite nun auch von der derzeit berüchtigststen US-Polizeieinheit genutzt: der #ICE. Bürgerrechtsorganisationen warnen vor einem Angriff auf Demokratie und Grundrechte.
nd-aktuell.de
US-Einwanderungsbehörde jagt mit israelischem Staatstrojaner
Nach Skandalen in Europa wird Paragons Trojaner »Graphite« nun auch von der derzeit berüchtigster Polizeieinheit der USA genutzt. Bürgerrechtso...
Die CDU #Köln wollte Aktionen des #RheinmetallEntwaffnen-Bündnisses zu „Gewaltexzessen gegen Polizisten“ umdeuten und hat dazu eine Aktuelle Stunde beantragt – die fand aber nicht statt. Auf einer Pressekonferenz wurden gegenteilige Fakten präsentiert:
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Polizeikessel in Köln: »Diese Gewalt ging bis 5 Uhr morgens«
Die Kölner CDU will Aktionen des »Rheinmetall entwaffnen«-Bündnisses zu »Gewaltexzessen gegen Polizisten« umdeuten und hat dazu eine Aktuelle...
Neue Details zum brutalen Polizeieinsatz gegen die Anti-Kriegs-Demo von #RheinmetallEntwaffnen in #Köln: Es gab keine »Gasflaschen«, die als Rechtfertigung für die Attacke behauptet wurden. Die Pressestelle der Polizei geht zu der #Falschmeldung auf Tauchstation.
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Kölner Polizeikessel: »Zeitenwende und schlichte Rache«
Neue Details zum Kessel gegen Anti-Kriegs-Demo in Köln: Von der Polizei entdeckte »Gasflaschen« waren wohl Kartuschen für Helium-Ballons. Ein V...
Brutaler Kessel in #Köln: Polizei stürmt Anti-Kriegs-Demonstration von #RheinmetallEntwaffnen und hält Hunderte bis zum Morgen fest. Demosanis verzeichneten danach 147 Behandlungen, darunter 52 chirurgische, 16 psychische und 15 internistische Fälle.
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Anti-Kriegs-Demo in Köln: Brutaler Polizeikessel
Bis zum Morgengrauen hat die Polizei in Köln Hunderte Teilnehmer der Abschlussdemonstration des Camps »Rheinmetall entwaffnen« gekesselt. Ihre P...
Der Verwaltungsgerichtshof in Kassel hat letztinstanzlich entschieden, dass die #United4Gaza-Demonstration am Samstag wie geplant in #Frankfurt stattfinden darf:
hessenschau.de
Pro-Palästina-Demo beendet - Strafanzeige gegen Redner
Deutlich mehr Menschen als ursprünglich erwartet haben sich am Samstag an der "United 4 Gaza"-Demonstration beteiligt. Laut Polizei verlief sie we...
Das VG Frankfurt hat das polizeiliche Verbot der für Samstag geplanten #United4Gaza-Demo gekippt. Eine Bewertung von Meinungen, die durch das Grundgesetz geschützt seien, stehe staatlichen Stellen nicht zu, heißt es in der Urteilsbegründung.
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Pro-Palästina-Demo beendet - Strafanzeige gegen Redner
Deutlich mehr Menschen als ursprünglich erwartet haben sich am Samstag an der "United 4 Gaza"-Demonstration beteiligt. Laut Polizei verlief sie we...
#Rigaer94 "Mehrere Türen wurden kaputt gemacht oder ausgebaut, Möbel, Treppengeländer und Fenster demoliert, ein Teil des Zauns abgerissen, auf Klobrillen gepisst. Obwohl kein Beschluss existierte, durchsuchten sie Zimmer, stahlen Dokumente und technische Geräte."
(B) Razzia in der Rigaer94 // Raid in Rigaer94
Laut RSF startete der jüngste Mord an 5 Journalist*innen in #Gaza mit einer Kamikazedrohne. Israel nutzt dazu u.a. #LoiteringMunition der Firma #Uvision, die für die Vermarktung der Waffen in Europa mit #Rheinmetall kooperiert.
Reporter ohne Grenzen
Die Augsburger Firma #Renk baut Getriebe für ISR #Merkava-Panzer im #Gazakrieg. Die sind vom DEU Lieferstopp umfasst. Renk meint indes, man habe "die Verantwortung, dafür zu sorgen, dass Israel seine Abschreckungsfähigkeit aufrechterhalten könne". https://archive.ph/uZVxW
Hitlergrüße, Teilnahme an Veranstaltungen rechtsextremer Gruppierungen, Singen rassistischer Parolen: #BMVg dokumentiert 255 Vorfälle von #Rechtsextremismus und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit bei der #Bundeswehr für das Jahr 2024: 📄.pdf image