Auf der #COP30 muss Merz muss liefern: Wer #Klimaschutz fordert, aber selbst aussteigt, verliert international jede Glaubwürdigkeit und schadet sich letztlich am meisten. Wir sind vor Ort und machen Druck. Der Bundeskanzler und der Bundesumweltminister müssen in Brasilien Verantwortung zeigen! #Klimaziele #Klima #COP #Weltklimakonferenz
Die #AfD sorgt dafür, dass sich Menschen mit Migrationshintergrund, queere, jüdische & andere Personen in unserem Land oft nicht mehr sicher fühlen. Sie missachtet das Parlament, die Presse & unsere demokratische Grundordnung. Das werden wir nicht akzeptieren. @npub1de6a...4cn9 👇
Die Union verliert ihren moralischen Kompass und merkt das nicht einmal. Während Johann Wadephul in Syrien von katastrophalen Zuständen berichtet und die Rückführungspläne der Regierung in Frage stellt, widerspricht Stephan Mayer von der CSU und fordert Abschiebungen. Das ist aus dem Sessel heraus leicht gesagt!
Am 4. November 2011 enttarnte sich die rechtsextreme Terrorgruppe NSU. Heute gedenken wir der Opfer. Der Rechtsextremismus stellt die größte Gefahr für unsere Demokratie dar. Wir müssen vereint gegen Rechtsextremismus einstehen, auch für die Opfer und Hinterbliebenen. #SayTheirNames image
Russlands hybride Angriffe sind tägliche Realität. Auch BND-Präsident Jäger warnt: Ein Angriff auf NATO-Gebiet könnte schon vor 2029 drohen. Wir müssen unsere Demokratie schützen – mit klarer #Sicherheitspolitik, starkem #Zivilschutz und Resilienz im Inneren.
Viele Menschen machen sich Sorgen um ihre Jobs – und zwar aus gutem Grund. Denn die Wirtschaft schwächelt. Es wäre Zeit, zu handeln! Doch von der Bundesregierung sieht man ziemlich wenig. Herr Merz, Sie müssen das Thema endlich ernst nehmen Wie haben konkrete Vorschläge, was jetzt nötig ist. #Wirtschaft
Das crazy! Die Bundesregierung will Geld sparen – setzt aber den komplett falschen Fokus. Das belegen die Zahlen eindeutig. Anstatt die riesigen Verluste ins Visier zu nehmen, die jährlich durch Steuerhinterziehung verursacht werden, konzentrieren sich Merz und seine Regierung auf Sozialbetrug - der im Vergleich nur einen winzigen Teil ausmacht. Für uns ist glasklar, wo wir den Schwerpunkt setzen müssen! Was denkt ihr? #bürgergeld #sozialleistungen #gerechtigkeit
Es wäre an der Zeit, dass der Bundeskanzler Frauen ernst nimmt. Dass er uns ernst nimmt, und die Themen, die uns wichtig sind. Wir brauchen keinen Bundeskanzler, der nur dann über die Anliegen von Frauen spricht, wenn es in seine Agenda passt. #Stadtbild #Töchter
Von 30 Mrd € Einsparungen runter auf unter 100 Mio €. Bei Friedrich Merz gilt offenbar wieder: Was interessieren mich meine Versprechen von gestern? Währenddessen wusste Britta Haßelmann schon damals: Die Debatte um das Bürgergeld ist nicht mehr als ideologisches Schattenboxen und wird nur minimale Einsparungen bringen, dafür aber die soziale Spaltung weiter vorantreiben. #Bürgergeld #Einsparungen #Spaltung
Herr Bundeskanzler, Sie sollten sich entschuldigen! @npub1h526...zsy2 mit einer klaren Ansage zu der diskriminierenden „Stadtbild“-Aussage von #Merz 👇