Klimaschutz ist kein Hobby von uns Grünen, sondern staatspolitische Pflicht für alle. Wie @npub1z683...sh5x sagt: Politik heißt Verantwortung – für heute und für morgen. Sie muss danach entscheiden, was das Beste für unser Land und seine Menschen ist!
Die Demokratie ist wehrhaft & muss das auch bleiben! Nicht, wenn es nach der AfD geht: Sie versucht immer wieder Verfassungsorgane zu zerstören. @npub1de6a...4cn9 macht im Bundestag klar: Nicht mit uns 👇
Wir haben uns mit Union & SPD beim #Sondervermögen geeinigt. Unser Vorschlag nimmt die Herausforderungen der Zukunft endlich ernst! Und: Das Sondervermögen kann nur für tatsächlich zusätzliche Investitionen in Klimaschutz, Infrastruktur und Wirtschaft ausgegeben werden. image
Politik braucht Vertrauen. Das ist die Grundlage der Demokratie. Die Union sagt das Eine und tut das Andere – das schadet nicht nur ihr, sondern der Demokratie selbst. Politik muss in die Zukunft investieren: mit klaren Taten und den notwendigen finanziellen Mitteln. #Merz #Bundestag #Demokratie
Putin bedroht unsere Friedens- & Sicherheitsarchitektur in Europa. Wir müssen daher massiv in unsere Sicherheit investieren. Unsere Vorschläge zur Änderung des Grundgesetzes gewährleisten dauerhaft stärkere & zuverlässige Investitionen in Sicherheit und Verteidigung. #Sicherheit #Ukraine #Europa
Der Kurswechsel der Union war absehbar, das Kalkül erkennbar. Doch diese Parteitaktik hat Folgen: Unternehmen, die litten, weil die Union zu spät handelte. Arbeitsplätze, die auf dem Spiel standen. Das ist nicht nur ignorant, sondern politisch fahrlässig. #Bundestag #Merz #Bundestag #Berlin
Widersprüche, die die Zukunft unserer Kinder riskieren: Die Union hält an einer Politik fest, die das Morgen nicht mitdenkt. Nicht mit uns: Wir messen Politik an der Realität. Und die lautet: Klimakrise bekämpfen, Klimaschutz schaffen, Menschenleben schützen! #Merz #Schuldenbremse #Politik #Bundestag #Klimaschutz
Wir brauchen dringend eine Reform der Schuldenbremse: Für Sicherheit, zur Unterstützung der Ukraine, für nachhaltige Wirtschaft, für den Kampf gegen die Klimakrise, für eine funktionierende Infrastruktur. Aber Milliardenschulden ohne Zukunftsstrategie? Nicht mit uns! #Berlin #Schuldenbremse #Politik #KlimaKrise
Heute ist #Weltfrauentag! Oder wie wir sagen: ein normaler Samstag in der Grünen Bundestagsfraktion😉 Spaß beiseite, während bei den anderen Fraktionen der Frauenanteil gesunken ist, haben wir ihn gesteigert! Das ist kein Zufall, denn Gleichberechtigung ist Teil unserer DNA! image
Der Eklat im Weißen Haus war eine Zäsur. Deutschland & Europa müssen jetzt entschlossen handeln, für den Frieden in der #Ukraine & für unsere Sicherheit in Europa. Deshalb haben wir Herrn Scholz aufgefordert, weitere 3 Mrd. € für die Ukraine bereitzustellen. image