Das Transnational Institute hat die Repression gegen die Palästina-Solidaritätsbewegung in Deutschland untersucht – von Polizeigewalt über Berufsverbote bis zur Instrumentalisierung des Migrationsrechts.

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Palästina-Solidarität: Deutschland als Labor der Repression

Das Transnational Institute hat die Repression gegen die Palästina-Solidaritätsbewegung in Deutschland untersucht – von Polizeigewalt über Ber...

»Rettet Menschen vor Eseln!«, fordert unser Redakteur Matthias Monroy. Der Grund: Ein israelischer Verein »evakuiert« Esel aus Gaza und verspricht ihnen »Freiheit und Sicherheit«. Das menschliche Leid im Kriegsgebiet wird ausgeblendet. Dort werden die Nutztiere besonders gebraucht, so Matthias Monroy. 👉

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Rettet Menschen vor Eseln!

Ein israelischer Verein »evakuiert« Esel aus Gaza und verspricht ihnen »Freiheit und Sicherheit«. Das menschliche Leid im Kriegsgebiet wird aus...

Zum Jahresende steht das »nd« vor einer Finanzlücke von 150.000 Euro. Dank euch konnten wir bereits 100.000 Euro sammeln. Für den überlebenswichtigen Rest kommt es weiterhin auf eure Unterstützung an! Schließlich wollen wir bei unserer Überzeugung bleiben: kein Ausschluss durch Paywalls, sondern freien Zugang zu linkem Journalismus für alle. Jede Spende hilft uns, das »nd« auch morgen noch herauszugeben. 🫶 dasnd.de/bleibt

Wer mit wirtschaftlichen Zwecken für das Recht zu Bleiben argumentiert, geht selbst dem Nützlichkeitsrassismus auf den Leim und untergräbt die Grundsätze der Arbeiter*innenbewegung, schreibt nd-Kolumnistin Nelli Tügel.

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Falsche Abschiebungsdebatte: Auch »Brauchbare« unter Migranten

Wer mit wirtschaftlichen Zwecken für das Recht zu Bleiben argumentiert, geht selbst dem Nützlichkeitsrassismus auf den Leim und untergräbt die G...

Mehmed König ist aus der SPD ausgetreten, weil er mit deren Politik in Bezug auf Palästina-Solidarität, Migration und Soziales nicht mehr mitgehen will. Auch SPDler können zur Vernunft kommen, kommentiert Lola Zeller.

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Mehmed König verlässt SPD in Berlin: Augen auf bei der Parteiwahl

Mehmed König ist aus der SPD ausgetreten, weil er mit deren Politik in Bezug auf Palästina-Solidarität, Migration und Soziales nicht mehr mitgeh...

Vielen Linken gilt Wien als Beispiel dafür, dass eine soziale Politik auf kommunaler Ebene möglich ist. Doch in den vergangenen Wochen und Monaten hat dieses Bild tiefe Risse bekommen.

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Wien kündigt Drogenstrategie auf

Vielen Linken gilt Wien als Beispiel dafür, dass eine soziale Politik auf kommunaler Ebene möglich ist. Doch in den vergangenen Wochen und Monate...

Nach Schüssen auf eine gehörlose Zwölfjährige in Bochum korrigiert sich die Polizei. Auch die Mutter äußert sich. Bei dem Einsatz wurden – trotz Verbots gegen Minderjährige – Taser und Dienstwaffe eingesetzt.

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Polizeischüsse in Bochum: Gegen Minderjährige eigentlich verboten

Nach Schüssen auf eine gehörlose Zwölfjährige in Bochum korrigiert sich die Polizei. Auch die Mutter äußert sich. Bei dem Einsatz wurden – ...

Weil er ein Video von der sexuellen Misshandlung eines palästinensischen Gefangenen veröffentlichte, wird Guy Peleg massiv bedroht. Der Journalist sorgt sich aber auch vor der israelischen Regierung.

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Guy Peleg: Orchestrierter Volkszorn in Israel

Weil er ein Video von der sexuellen Misshandlung eines palästinensischen Gefangenen veröffentlichte, wird Guy Peleg massiv bedroht. Der Journalis...

Die rechte Trump-Regierung setzt gleich vier antifaschistische Gruppierungen aus Europa auf ihre Liste terroristischer Organisationen, wo sich Gruppen wie Hamas, Hisbollah oder Al-Qaida befinden. Mitglieder bekommen keine Einreiseerlaubnis, mögliche Wertanlagen werden eingefroren und Geschäftsbeziehungen zu ihnen stehen unter Strafe. Antifa-Gruppen haben meist weder feste Organisationsstrukturen noch klare Hierarchien.

Mehrere Palästinenser sind mit Klagen gegen deutsche Waffenexporte nach Israel gescheitert. Das Berliner Verwaltungsgericht wies ihre Anträge ab, da kein wiederholtes Handeln durch die Bundesregierung zu erwarten sei.

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»Kafkaesk«: Klagen gegen Waffenlieferungen an Israel scheitern

Mehrere Palästinenser sind mit Klagen gegen deutsche Waffenexporte nach Israel gescheitert. Das Berliner Verwaltungsgericht wies ihre Anträge ab,...