Mit einer Hungerblockade will Israel \Gaza ethnisch säubern. Die palästinensische Hilfsorganisation Palestinian Medical Relief Society schlägt Alarm
Die israelischen Truppen setzen ihre Offensive fort und töten zahlreiche Zivilisten. Die Bewohner des südlichen Gazastreifens werden aufgefordert, die Gegend zu verlassen.
»Eines Tages werden alle immer schon dagegen gewesen sein« – so provoziert Medico International gegen die Gleichgültigkeit zum Gaza-Krieg. Höchste Zeit, das genozidale Massaker beim Namen zu nennen, kommentiert @Matthias Monroy. Jetzt.
Während der Regierungserklärung von Bundeskanzler Friedrich #Merz am 14. Mai rief jemand von der Linken: »Es gibt keinen Krieg! Es gibt einen Genozid!«. Der Bundestagsabgeordnete Mirze Edis outet sich als Rufer des Wortes, für das #DieLinke eine Rüge kassierte. Im nd-Interview äußert er sich zur Situation, zu Palästina sowie zum neuen Bundestag. 👉 image
Die im Verband der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt organisierten Vereine vermelden für das Jahr 2024 einen alarmierenden Anstieg rechter Gewalt, vor allem auf nichtweiße, obdachlose und queere Menschen. Im Gegensatz dazu ist die Zahl des BKA viel kleiner. 👉
Französische Juden gehen zunehmend auf Distanz zur Politik der israelischen Regierung und zu deren Krieg im #Gazastreifen. Nun äußern sich führende Persönlichkeiten.
Die AfD sieht mal wieder Grund zur Klage: Die Leitung von sechs Bundestagsausschüssen steht ihr zu, aber keiner ihrer Kandidaten wurde gewählt. nd-Redakteur Wolfgang Hübner kommentiert die Normalisierungsbestrebungen seitens CDU und BSW und resümiert eindeutig, dass der AfD keine Gleichbehandlung zustünde. 👉 image
Die neuen Abschiebezahlen werden gemeldet wie die Quartalszahlen eines Unternehmens. CDU/CSU und SPD wollen die Abschiebemaschinerie weiter in Schwung bringen. An die Individuen hinter den Zahlen denkt kaum jemand mehr.
Politisch motivierte Straftaten steigen – doch die Statistik ist auch politisch geprägt. Besonders Kritik an Israels Krieg in Gaza wird damit kriminalisiert. Dobrindt und Münch nutzen die Zahlen für pauschale Vorwürfe.
Nach der Nakba-Demonstration in Berlin am 15. Mai, wo sich mehr als 1500 Demonstant*innen versammelten, fordert die CDU ein schärferes Versammlungsrecht. Doch Videos der Kundgebung widerlegen zumindest in Teilen von der Polizei aufgestellte Behauptungen. Rechtsanwalt Benjamin Düsberg ist sich sicher, dass die Polizei die Eskalationen herausprovoziert. 👉