🇨🇭🇪🇺«Wendet das Parlament die bisher, beispielsweise beim EWR zugrunde gelegten Kriterien an, *muss* es das Paket Schweiz-EU dem obligatorischen Referendum unterstellen.» Der Vorrang der bilateralen Verträge und die Pflicht zur dynamischen Rechtsübernahme verleihen dem Vertragspaket Verfassungscharakter, argumentiert der Staatsrechtler Andreas Glaser. Der ganze Essay:
Schweizer Monat
Das Parlament sollte die EU-Verträge dem Ständemehr unterstellen – Schweizer Monat
Das Vertragspaket hat massive Auswirkungen auf die schweizerische Demokratie. Daher ist das obligatorische Referendum nicht nur möglich – es ist...
«Die Mitte steht stellvertretend für ein Land, dem bürgerliche Tugenden wie Vernunft und Mässigung abhandengekommen sind.» Die viel gerühmte schweizerische Konsensdemokratie verkommt zunehmend zum Basar der faulen Kompromisse: Das einzige, worauf sich die Politik noch einigen kann, ist das Geldausgeben – auf Kosten der Bürger. Mein neuer Newsletter:
Schweizer Monat
Von der Konsensdemokratie zur Faulen-Kompromiss-Demokratie – Schweizer Monat
In der Schweizer Politik scheint man sich nur noch auf eines einigen zu können: im Namen guter Ziele mehr Schulden zu machen. Sittenbild eines Lan...
«Hält man an der Idee fest, die digitalen Riesen zerschlagen zu müssen, droht ein klassischer Fehlschluss: Man zerstört am Ende genau das, was ihren Wert ausmacht.» Der Essay von Michael Munger über die Macht der Plattformen und wie man sie begrenzt:
Schweizer Monat
Die Zerschlagung der digitalen Giganten wäre ein Fehler – es gibt einen klügeren Weg – Schweizer Monat
Amazon, Uber, Airbnb: Als Konsumenten schätzen wir die grossen Internetplattformen – als Bürger wollen wir ihre Macht begrenzen. Das stellt auc...
Zwei Kriegsreporter, zwei Perspektiven auf den Ukrainekrieg: Es war ein spannendes und lehrreiches Gespräch mit Kurt Pelda und Luca Steinmann. Es bleibt die Erkenntnis: Auf beiden Seiten zeigen sich erstaunlich ähnliche Probleme. Keine Seite kann den Krieg gewinnen. Und: Was wir in der Ukraine sehen, ist die Realität des modernen Krieges. Zum Podcast:
Schweizer Monat
Niemand kann den Ukrainekrieg gewinnen – Schweizer Monat
Kurt Pelda und Luca Steinmann sprechen über den Ukrainekrieg, journalistische Unabhängigkeit und die veränderte Realität militärischer Konflikte.