Der Streit darum, ob Israel in Gaza einen Genozid verübt, verdeutlicht die Schwächen des Völkerrechts – aber auch die der Linken. Denn wer sich aufs Völkerrecht bezieht, adressiert eine bürgerliche Rechtssprechung, welche die zwischenstaatliche Konkurrenz ordnen soll:
Die israelische Menschenrechtsorganistion B’Tselem wirft ihrer eigenen Regierung einen Genozid in Gaza vor. Sarit Michaeli von der Organisation spricht im Interview darüber, warum sie diesen Vorwurf erheben und was jetzt passieren muss: 1/2
Die Bezahlkarte schränkt für Asylbewerber*innen die Bargeldzahlung auf nur 50 Euro/ Monat ein. Wie kann sie legal und sicher umgangen werden? Eine Anleitung 1/8
Seit 26 Tagend ist Maja T. aus Protest gegen die ungarischen Haftbedingungen im Hungerstreik. Auf Grund des schlechten Gesundheitszustands wurde Maja nun in ein Haftkrankenhaus verlegt. 1/5
Passt gut auf euch und eure Liebsten, Kolleg*innen und Genoss*innen auf – und nicht vergessen, euch gegen den Kapitalismus zu organisieren, der uns das alles eingebrockt hat! 1/5 #Hitze #Hitzewelle #Hitzeschutz image
Dass Deutschland bei der Umsetzung der AfD-Forderung nach #Zurückweisungen gegen EU-Recht verstößt, war vorher klar. Rechtsbruch hin oder her: Die Regierung will weitermachen. Dafür arbeitet sie in Trump-Manier mit Faktenverdrehung und Unterstellungen gegen Richter*innen, schreibt Carolin Wiedemann.
Namibia gedenkt heute des deutschen Genozids an den Ovaherero und Nama 1904 bis 1908. Während die Nachkommen Aufarbeitung fordern, spricht die Bundesregierung lieber über "grünen" Wasserstoff aus Namibia. Wie kommt das vor Ort an? Paul Dziedzic war letzten Herbst da. Seine Reportage:
Die Zahl der Abschiebungen schnellt in die Höhe. "Statt zum hundertsten Mal die Flugscham-Debatte zu führen, könnte man sich vor der Abreise auch zehn Minuten Gedanken über zivilen Ungehorsam machen", schreibt Lotte Laloire. Was funktioniert, um Abschiebungen zu verhindern? Eine Übersicht:
Die Beschäftigung mit Literatur ist Teil neurechter Metapolitik, speziell das Bürgertum soll so angesprochen, "emotionale Barrieren" gegenüber rechten Inhalten abgebaut werden. Mit Romanbesprechungen auf Youtube zielt die Neue Rechte auch darauf, ihre Inhalte in Schulen und Hörsäle zu bringen. Literaturprofessor Torsten Hoffmann erklärt diese Bestrebungen im Gespräch mit Isabella Caldart.
Jetzt die AfD verbieten? Die Parteien scheinen nicht zu wollen. Müssen Antifaschist*innen nun Druck für ein #AfDVerbot machen? Ja, nur so könne die Normalisierung der AfD noch gestoppt werden, schrieben Jonas Deyda und Andrea Hübler: 1/3 image