Im @npub1a2ve...dqfh habe ich das Gedenken an den Brandanschlag von Solingen zusammengefasst. "Kutlu Yurtseven, bekannt als Mitglied der Band »Microphone Mafia« und in verschiedenen Initiativen aktiv, sprach über den Prozess. Er habe nicht das Gefühl, dass die Staatsanwaltschaft »versagt«, sondern sei der Meinung, »dass sie wissentlich wegschaut«."
In Solingen haben heute Abend gut 150 Menschen an den vierfach tödlichen Brandanschlag vor einem Jahr erinnert. In Redebeiträgen wurden die mangelhaften Ermittlungen der Staatsanwaltschaft angeprangert.
Vor einem Jahr gab es in Solingen einen Brandanschlag. Eine vierköpfige Familie ist gestorben. Im Prozess wurde nun, nur auf Druck der Nebenklage, die Festplatten des Tatverdächtigen ausgewertet. Gefunden wurde massenhaft Nazi-Propaganda.
"Und so bekommen wir irgendwas mit Fusionsreaktor, Digitalsierungsblabla und Bürokratieabbau, das durch einen Ungeist des »immer feste druff auf die Asylbewerber und Arbeitslosen« zusammengehalten wird. Diese Sondierungsvereinbarung ist nicht einmal unerwartet schlimm, sie ist erwartet ambitionslos, anachronistisch, gestrig."
In der Neuen Rechten diskutiert man gerade sehr viel über den Wahlerfolg der Linken. Das fand ich interessant und habe Volkmar Wölk gefragt wie er die Debatte einschätzt.
Alle Wahlkreise sind ausgezählt, das BSW hat es mit 4,9 Prozent nicht in den Bundestag geschafft. Macht euch auf juristische Anfechtungen und wilde Verschwörungstheorien gefasst. Wenn die erzählt sind, dürfte die Karriere von Wagenknechts Lakaien vorbei sein. Sie kommt bestimmt weiter zu Lanz... #bundestagswahl #BTW25
20 Prozent für die AfD sind 20 Prozent für die Zerstörung der CDU. Möglich ist das auch wegen dem Kurs von Friedrich Merz im Wahlkampf. Das werden jetzt spannende vier Jahre an deren Ende es die CDU vielleicht nicht mehr gibt. #BTW25 #bundestagswahl Mein Kommentar im @npub1a2ve...dqfh: https://nd.digital/editions/nd.DerTag/2025-02-24/articles/17027413
Immer mehr Städte in NRW lehnen die Bezahlkarte für Geflüchtete ab. Das ist gut. Aber in über 50 Landesunterkünften wird sie eingeführt. Das hat die antirassistische Zivilgesellschaft noch nicht so auf dem Schirm. Das ist schlecht. Im @npub1a2ve...dqfh habe ich einen Überblick geschrieben.
Wer gegen die CDU demonstriert, dem sollen staatliche Förderungen entzogen werden. Wie praktisch, dass die Polizei in Bayern schon anfängt solche Veranstaltungen gesondert zu markieren. Mein Kommentar:
Ihr Spatzis, ich schreibe gleich einen Beitrag über die ganzen Demos am Wochenende. Falls es bei euch was besonderes gab, von dem ihr glaubt ich könnte es leicht übersehen. Gerne darauf hinweisen. Danke!