Repressalien im Vorfeld, dann die Auflösung: Eine Tagung palästinasolidarischer Gruppen wurde im April 2024 aufgelöst. Das Berliner Verwaltungsgericht befand nun, das Vorgehen der Polizei sei überzogen gewesen. Doch diese als »rechtswidrig« eingestufte Maßnahme folgt nur Vorgaben der Politik, die keine Diskussionen über die #Staatsräson will. 👉
nd-aktuell.de
Palästina-Kongress: Abbruch rechtswidrig
Repressalien im Vorfeld, dann die Auflösung: Eine Tagung palästinasolidarischer Gruppen wurde im April 2024 aufgelöst. Das Berliner Verwaltungsg...
image image image image
Israelische Behörden lassen das Palästinensische Nationaltheater in Ostjerusalem stürmen, palästinensische Buchhandlungen werden geräumt und Bilder konfisziert: Der Krieg läuft auch auf der kulturellen Ebene.
nd-aktuell.de
Palästina: Kampf der Kultur
Israelische Behörden lassen das Palästinensische Nationaltheater in Ostjerusalem stürmen, palästinensische Buchhandlungen werden geräumt und B...
Die Verteidigung der »Ulm 5« fordert die deutsche Justiz auf, wegen Beteiligung an Kriegsverbrechen in Gaza gegen Elbit Systems zu ermitteln. Fünf Saboteure sollen aus der U-Haft entlassen werden.
nd-aktuell.de
»Ulm 5« fordern Ermittlungen gegen Elbit wegen Kriegsverbrechen
Die Verteidigung der »Ulm 5« fordert die deutsche Justiz auf, wegen Beteiligung an Kriegsverbrechen in Gaza gegen Elbit Systems zu ermitteln. Fü...
Polizeimeldungen gelten als »privilegierte Quellen« – sind also quasi unantastbar. Wer sie ungeprüft übernimmt, verbreitet aber die Sicht der Täter*innen. Es braucht deshalb mehr journalistische Sorgfalt, meint Matthias Monroy.
nd-aktuell.de
Die Polizei lügt
Polizeimeldungen gelten als »privilegierte Quellen« – sind also quasi unantastbar. Wer sie ungeprüft übernimmt, verbreitet aber die Sicht der...
Das Transnational Institute hat die Repression gegen die Palästina-Solidaritätsbewegung in Deutschland untersucht – von Polizeigewalt über Berufsverbote bis zur Instrumentalisierung des Migrationsrechts.
nd-aktuell.de
Palästina-Solidarität: Deutschland als Labor der Repression
Das Transnational Institute hat die Repression gegen die Palästina-Solidaritätsbewegung in Deutschland untersucht – von Polizeigewalt über Ber...
»Rettet Menschen vor Eseln!«, fordert unser Redakteur Matthias Monroy. Der Grund: Ein israelischer Verein »evakuiert« Esel aus Gaza und verspricht ihnen »Freiheit und Sicherheit«. Das menschliche Leid im Kriegsgebiet wird ausgeblendet. Dort werden die Nutztiere besonders gebraucht, so Matthias Monroy. 👉
nd-aktuell.de
Rettet Menschen vor Eseln!
Ein israelischer Verein »evakuiert« Esel aus Gaza und verspricht ihnen »Freiheit und Sicherheit«. Das menschliche Leid im Kriegsgebiet wird aus...
image image image
Zum Jahresende steht das »nd« vor einer Finanzlücke von 150.000 Euro. Dank euch konnten wir bereits 100.000 Euro sammeln. Für den überlebenswichtigen Rest kommt es weiterhin auf eure Unterstützung an! Schließlich wollen wir bei unserer Überzeugung bleiben: kein Ausschluss durch Paywalls, sondern freien Zugang zu linkem Journalismus für alle. Jede Spende hilft uns, das »nd« auch morgen noch herauszugeben. 🫶 dasnd.de/bleibt
image image
Wer mit wirtschaftlichen Zwecken für das Recht zu Bleiben argumentiert, geht selbst dem Nützlichkeitsrassismus auf den Leim und untergräbt die Grundsätze der Arbeiter*innenbewegung, schreibt nd-Kolumnistin Nelli Tügel.
nd-aktuell.de
Falsche Abschiebungsdebatte: Auch »Brauchbare« unter Migranten
Wer mit wirtschaftlichen Zwecken für das Recht zu Bleiben argumentiert, geht selbst dem Nützlichkeitsrassismus auf den Leim und untergräbt die G...
Mehmed König ist aus der SPD ausgetreten, weil er mit deren Politik in Bezug auf Palästina-Solidarität, Migration und Soziales nicht mehr mitgehen will. Auch SPDler können zur Vernunft kommen, kommentiert Lola Zeller.
nd-aktuell.de
Mehmed König verlässt SPD in Berlin: Augen auf bei der Parteiwahl
Mehmed König ist aus der SPD ausgetreten, weil er mit deren Politik in Bezug auf Palästina-Solidarität, Migration und Soziales nicht mehr mitgeh...
Vielen Linken gilt Wien als Beispiel dafür, dass eine soziale Politik auf kommunaler Ebene möglich ist. Doch in den vergangenen Wochen und Monaten hat dieses Bild tiefe Risse bekommen.
nd-aktuell.de
Wien kündigt Drogenstrategie auf
Vielen Linken gilt Wien als Beispiel dafür, dass eine soziale Politik auf kommunaler Ebene möglich ist. Doch in den vergangenen Wochen und Monate...