Gutes, differenziertes Statement zu den antisemitischen Vorfällen beim Systemchange-Camp in Frankfurt und zum Gesamtzustand der Linken.

Eine Woche im August in Frankfurt am Main: Zum System Change Camp, dem IZ und der Debatte um diese – Kritik und Praxis

Sorry to say, aber wenn man sich anschaut, wie mit der islamistischen Messerattacke und dem rassistischen Brandanschlag von Solingen umgegangen wird, dann ist ziemlich klar, dass es in Deutschland Opfer erster und zweiter Klasse gibt.

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Hat nur der eine Anschlag verunsichert?

Während der rassistische Brandanschlag aus dem Frühjahr 2024 entpolitisiert wurde, hatte der islamistische Anschlag, der sich Samstag jährt, wei...

Daniel S. ist zu einer lebenslänglichen Freiheitsstrafe mit anschließender Sicherungsverwahrung verurteilt worden. Soweit so gut. Rassismus als Tatmotiv wurde im Prozess um den Brandanschlag von Solingen 2024 komplett abgestritten. Ich habe den letzten Prozesstag zusammengefasst.

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»Es war ein schrecklicher Tod«

Ein Urteil mit schalem Beigeschmack: Beim Prozess um den Solinger Brandanschlag streiten Staatsanwaltschaft, Verteidigung und Gericht Rassismus als...

Joachim Frank ist ein richtig guter Journalist und immer ganz nah an den Skandalen um das Erzbistum Köln dran. Kürzlich berichtete er über Regenbogenverbote bei einer Schuleröffnung. Der Verwaltungschef des Bistums nennt Frank jetzt "menschenverachtend".

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Kirche gegen katholischen Journalisten

Joachim Frank ist ein renommierter Journalist. Kürzlich berichtete er, wie das Erzbistum Köln gegen Regenbogenfahnen vorging. Die Kirche reagiert...

Hanna Poddig ist jetzt eine Woche im Knast. Sie wollte eine Geldstrafe nicht zahlen, die ihr für eine Waldbesetzung aufgebrummt wurde. Die Woche im Gefängnis sieht sie als praktischen Teil ihrer "knastkritischen Recherche" an.

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Hanna Poddig: »Ich betrachte Knäste als dumme Idee«

Hanna Poddig bezeichnet sich selbst als »mit dem System unversöhnliche Anarchistin«. Weil sie eine Geldstrafe nach einer Waldbesetzung nicht zah...

An der deutsch-niederländischen Grenze in Aachen demonstrieren gerade Menschen gegen das europäische Grenzregime und die deutschen Grenzkontrollen. Gut, dass Leute noch sowas machen.

Cool, nicht nur deutsche Nazis bei der Polizei nutzen ihre Computer um Infos über politische Gegner*innen zu erlangen, sondern auch türkische. Laut Kölner Stadtanzeiger ermittelt der Bundesanwalt gegen eine Polizistin, die für die Türkei Informationen zur PKK beschafft haben soll.

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Spionage-Razzia: Bundesanwaltschaft - Kölner Polizistin liefert geheime Infos zur PPK an türkische Mitarbeiterin im Generalkonsulat

Köln (ots) - Das Bundeskriminalamt hat am Mittwoch bei einer Mitarbeiterin des türkischen Generalkonsulats eine Durchsuchung durchgef&uum...

🤯 "In der Wuppertaler Ausländerbehörde sind 36.000 Anträge, E-Mails und andere Posteingänge liegengeblieben. Das abzuarbeiten würde unter den aktuellen Umständen bis zu sechs Jahre dauern, sagt Behördenleiterin Suna Lenz."

Radio Wuppertal

Ausländerbehörde völlig überlastet

In der Wuppertaler Ausländerbehörde sind 36.000 Anträge, E-Mails und andere Posteingänge liegengeblieben. Das abzuarbeiten würde unter den akt...

In Wermelskirchen hat es am frühen Samstag in drei Häusern gebrannt. 10 Menschen wurden verletzt. Die Polizei schließt einen rassistischen Hintergrund nicht aus, viele Menschen in den betroffenen Häusern sind Migrant*innen. Der WDR berichtet:

Brandserie in Wermelskirchen: Feuer wohl vorsätzlich gelegt - aber kein politisches Motiv

Nach der Brandserie in Wermelskirchen gehen die Ermittler davon aus, dass die Feuer vorsätzlich gelegt wurden.

Vom Dorfpolitiker bis zum Kanzler erzählen CDU/CSU-ler*innen sonst immer, dass sie die Europa- und Rechtsstaatsparteien sind. Aber geht's um Geflüchtete bricht sich der rassistische Wahn Bahn und Gerichte sind plötzlich egal. Mein Kommentar zu den Zurückweisungen:

nd-aktuell.de

Urteil zu Zurückweisungen: Die Union im rassistischen Wahn

CDU und CSU wollen immer Europa- und Rechtsstaatsparteien sein. Doch geht es um Geflüchtete gelten diese Grundsätze nicht mehr. Dann zählt nur n...