Aus #Magdeburg gibt es mittlerweile Berichte über rassistische Übergriffe in Folge des Anschlags. Dabei wird immer klarer, dass der Tatverdächtige einem extrem rechten Weltbild anhängt.

nd-aktuell.de

Rechte Übergriffe nach Anschlag auf Weihnachtsmarkt

Nach dem Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt melden Beratungsstellen rassistische Übergriffe in der Stadt. Experten ordnen den Tatverdäc...

Beim Orgateam des Aufmarsches in #Magdeburg handelt es sich um ein Who ist who der Nazi-Szene. Alexander Deptolla als Anmelder. Redner wie Thorsten Heise oder Sebastian Schmidtke. In Reden gibt es sehr eindeutige Bezüge zum Nationalsozialismus. Aufgerufen haben auch AfD-nahe Gruppen und Personen wie "Ein Prozent" oder Benedikt Kaiser der für einen AfD-MdB arbeitet. #md2112

Als es am Mittwochabend im Landtag um die Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete in NRW ging, blieb dem Vertreter der Grünen folgerichtig auch nicht viel mehr zu sagen, als dass man Zweifel an deren »Sinnhaftigkeit« habe und vor allem zustimme, weil man »vertragstreu in der Koalition« sei.

nd-aktuell.de

Schwarz-Grün ist mit sich zufrieden

Die nordrhein-westfälische Landesregierung beschließt zu ihrer Regie­rungs­halbzeit einen Rekordhaushalt. In Umfragen sind die Bürger*innen mi...

Ich habe ein paar Zeilen über die #justice4mouhamed Demo gestern in #Dortmund geschrieben.

nd-aktuell.de

Dortmund: Demonstrierende fordern Gerechtigkeit für Mouhamed

Die Freisprüche für alle Polizisten, die am tödlichen Einsatz gegen Mouhamed Dramé beteiligt waren, lösen Unverständnis aus. In Dortmund demo...

Geld und Unterstützung für Demokratieprojekte und gegen rechts werden in absehbarer Zeit abnehmen. [...] Je stärker die Rechten werden, umso besser und ausgefeilter müssen antifaschistische und antirassistische Solidaritätsstrukturen aufgestellt sein. Ich hab einen Kommentar geschrieben:

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Neue Zeiten im Kampf gegen rechts

Die extreme Rechte ist in der Offensive. Demokratieprojekte und Beratungsangebote werden in Zukunft mit weniger Unterstützung und Geld auskommen. ...

Gute Sache, das OVG NRW hat entschieden, dass Denkmalschutz der Anbringung von Solaranlage nicht im Weg steht. Das öffentliche Interesse erneuerbare Energien auszubauen überwog in den verhandelten Fällen über den Belangen des Denkmalschutzes. https://www.ovg.nrw.de/behoerde/presse/pressemitteilungen/63_241127/index.php

Laut mehreren Berichten in Szene-Chats ist die Nazi-Ikone und mehrfach verurteilte Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck im Alter von 96 Jahren gestorben. (Das Foto zeigt eine Neonazi-Demo im Frühjahr 2018 an der JVA Bielefeld, in der Haverbeck damals einsaß.)

Meine Bauchschmerzen mit den Grünen hab ich in einem Kommentar zur #BDK24 zusammengefasst.

nd-aktuell.de

Die Grünen sind keine Klimasekte!

Sebastian Weiermann hat den Grünen-Parteitag am vergangenen Wochenende verfolgt. Ihm gefällt es nicht, wie viele Zugeständnisse die Partei dem r...

Der Antrag für ein #AfDVerbot wurde beim Grünen-Parteitag angenommen. Ohne Debatte. Was der Move von Renate Künast und Co. sollte, weitere Prüfung zu fordern, verstehe ich nicht. Wenn sie dazu bei ihrem Parteitag nicht mal etwas sagen. Hier der beschlossene Antrag:

50. Bundesdelegiertenkonferenz Wiesbaden (Antragsgrün)

Antragsgrün ist ein Antrags-Verwaltungs-System, das speziell für Parteitage, Verbandstagungen sowie Programmdiskussionen entwickelt wurde.

#bdk24

Vor dem Parteitag der Grünen #bdk24 findet gerade noch eine antirassistische Kundgebung statt, die von FFF und verschiedenen linken Gruppen organisiert wurde. Das Transparent fasst die Inhalte ganz gut zusammen. Es wird kritisiert, dass die Grünen progressive Inhalte aufgegeben haben.