Die Führung der Grünen Jugend tritt geschlossen zurück und aus der Partei aus. Weil sie linke Politik will und glaubt, dass die nicht mit dieser Partei möglich ist.
Das ist mal ne Ansage!
Weitgehend unter sich auf einer Brücke hin und her gehen konnten 2000 christliche Fundamentalist*innen in #Köln gestern. Mehr war nicht drin, weil viele, viele Feminist*innen gegen die Abtreibungsgegner*innen protestiert und blockiert haben. #prochoice
Heute vor sechs Jahren ist Steffen Meyn im #HambiBleibt gestorben. Steffen hat die Räumung des Waldes dokumentiert. Letztes Jahr ist der Film »Vergiss Meyn nicht« über ihn und mit seinem Material herausgekommen. Er ist sehr sehenswert. Ich hab ein bisschen was drüber geschrieben.
Das Bundesverfassungssgericht hat Teile des Verfassungsschutzgesetz von Hessen für verfassungswidrig erklärt. Etwa die Ortung von Mobilfunkgeräten und den Einsatz Verdeckter Ermittler. Das Gericht bemängelt, dass die Eingriffschwellen für solche Maßnahmen nicht klar definiert sind.
Ich war gestern bei einer Veranstaltung zu Bleiberechtskämpfen von Rom*nja und wenn ich es geschafft habe, nur einen Hauch der Intensität des Gesprächs einzufangen, lohnt sich das lesen.
Wenn sie mit den Kontrollen so richtig loslegen. Wäre es dann nicht schön, wenn richtig viel Bewegung an den Grenzen ist? Fahrradausflüge, Spaziergänge, grenzüberschreitenden ÖPNV nutzen und so...
