Vortrag heute auf der re:publica: Einfach mal das Erbe ausschlagen – Neue Wege fürs Digitale Heute, Mittwoch, 16:45–17:15 Uhr, Stage 3 Sprache: Deutsch | Format: Vortrag Tags: Digitalpolitik, GenXYZ, Netzkultur Referent: @npub1j8vy...ld5q (Otherwise Network) Es geht um tiefsitzende Glaubenssätze über das Internet in Deutschland, wie z.B. „Kryptographie als Menschenrecht“ oder „Netzneutralität“. Diese Ideen stammen oft aus den USA – doch passen sie überhaupt zu unseren demokratischen Werten?

Demo „Gegen Hass und Hetze“ „Kein Platz für Rechtsextremismus. Nicht in Bielefeld. Nicht am Cutie und Nr.z.P.. Nicht jetzt. Niemals.“ • Samstag, 24. Mai 2025 • 11:00 – 16:00 Uhr • Große-Kurfürsten-Straße 81, vor Cutie und Nr.z.P. (Nummer zu Platz) #Bielefeld #GegenRechts #Demo

Schengen ahoi! Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat entschieden, dass die Verlängerung von Grenzkontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze im Juni 2022 rechtswidrig war. Der Kläger, Völkerrechtler Stefan Salomon, wurde damals im Zug kontrolliert und klagte erfolgreich gegen die Maßnahme. Das Gericht stellte fest, dass für die Verlängerung der Kontrollen keine neue ernsthafte Bedrohung vorlag, wie es der Schengener Grenzkodex verlangt. Die Entscheidung ist rechtskräftig, da keine Rechtsmittel eingelegt wurden.    • Gericht: BayVGH, Urteil vom 18.03.2025, Az. 10 BV 23.700 • Kläger: Stefan Salomon, Juniorprofessor für Europarecht • Begründung: Keine neue ernsthafte Bedrohung für Verlängerung der Kontrollen • Rechtsgrundlage: Art. 25 Abs. 4 des Schengener Grenzkodex #Grenzkontrolle #Schengen #BayVGH #Europarecht #Rechtsstaat

Legal Tribune Online

Grenzkontrolle zu Österreich rechtswidrig

Das Urteil des BayVGH zu Grenzkontrollen ist rechtkräftig. Der Bund hat kein Rechmittel gegen die Entscheidung eingelegt.

Man glaubt gar nicht, wie schnell sich die Wirtschaft legale Alternativen suchen würde, wenn man Verbote ordentlich sanktioniert.

Mastodon

Matthias Eberl (@rufposten@social.tchncs.de)

"Wir können doch nicht die Wirtschaft kaputtmachen, was stellt ihr euch vor!" Im c't Datenschutzpodcast ist eine sehr aufschlussreiche, innere Be...

Man will das irgendwie nicht glauben: Am 30. April 2025 drang die Polizei in ein Berliner Frauenhaus ein, um das Zimmer einer Bewohnerin wegen eines mutmaßlichen Betrugs von 2.500 Euro zu durchsuchen. Obwohl die Beamten nicht auf der Liste der anfrageberechtigten Personen standen, versuchten sie, sich Zutritt zu verschaffen. Dies löste bei den traumatisierten Bewohnerinnen Angst aus. Besonders besorgniserregend ist, dass der Durchsuchungsbeschluss die Adresse des Frauenhauses enthielt, wodurch die Sicherheit der Bewohnerinnen gefährdet wurde. Die Leitung des Frauenhauses hat eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Polizei eingereicht. #Polizeigewalt #Frauenhaus #Datenschutz #Rassismus #GewaltgegenFrauen

taz.de

Polizei dringt in Frauenhaus ein: Lebensgefahr für Gewaltbetroffene

Die Polizei dringt in ein Berliner Frauenhaus ein – wegen einer Lappalie. Die Behörden riskieren, dass ein Gewalttäter die Adresse des Orts erf...

Die Masterarbeit von Polizeirat Jan Nordhoff analysiert 227 polizeiliche Pressemitteilungen zu Verkehrsunfällen und zeigt, dass die Berichterstattung oft verharmlosend wirkt. Durch Formulierungen wie „Pkw erfasst Fußgänger“ wird das menschliche Fehlverhalten verschleiert und das Fahrzeug als handelndes Subjekt dargestellt. Solche objektbezogenen Ausdrücke lenken von der Verantwortung der Beteiligten ab. Zudem übernehmen Medien diese Berichte häufig unkritisch, was die öffentliche Wahrnehmung weiter beeinflusst. Nordhoff kritisiert den Begriff „Unfall“ als irreführend, da 90,7 % der Verkehrskollisionen auf menschliches Fehlverhalten zurückzuführen sind. Er plädiert für eine bewusste Sprachwahl in der Polizeiberichterstattung, um die Dramatik und Verantwortung bei Verkehrsunfällen angemessen zu vermitteln. #Verkehrssicherheit #Framing #Polizeibericht #Unfallberichterstattung #Verkehrsunfall

velobiz.de

Verzerrte Wahrnehmung

Ist es angemessen, Verkehrskollisionen als »Unfälle« zu bezeichnen? Warum sind Berichte über Verkehrsunfälle oft verharmlosend? Welche Auswirk...

Endlich.

Linux.Pizza

Michael Ross Tech news (@MichaelRoss@social.linux.pizza)

UN Drops Google for CryptPad, an Encrypted Open-Source Office Suite https://fossforce.com/2025/04/un-drops-google-for-cryptpad-an-encrypted-open-s...

Ich bin zutiefst erschüttert: Die ukrainische Journalistin Wiktorija Roschtschyna wurde im russischen Gefängnis von Taganrog zu Tode gefoltert. Nach ihrem Verschwinden im August 2023 wurde ihre Leiche erst im Februar 2025 an die Ukraine übergeben. Der Körper wies schwere Misshandlungen auf: gebrochene Knochen, Spuren von Elektroschocks, fehlende Organe wie Gehirn, Augen und Teile des Kehlkopfs. Diese wurden vermutlich entfernt, um die Todesursache zu verschleiern. Roschtschyna war für ihre mutige Berichterstattung aus den von Russland besetzten Gebieten bekannt. Internationale Medien und Menschenrechtsorganisationen fordern eine unabhängige Untersuchung ihres Todes.    #WiktorijaRoschtschyna #Pressefreiheit #Menschenrechte #Russland #Ukraine #Journalismus #Kriegsverbrechen

taz.de

Ukrainerin in russischer Haft: Langsam zu Tode gefoltert

Die Journalistin Wiktorija Roschtschyna wurde im Gefängnis von Taganrog getötet. Journalistische Recherchen bringen weitere grausame Details ans ...

Heute bin ich in Rostock beim Selbsthilfe e. V. bei der Veranstaltung „Ich versteh‘ die Welt nicht mehr!“

Eine kurze Sequenz von Christoph Sieber zu demokratiezerstörendem Social-Media:

Digitalcourage

Christoph Sieber: App, App, App, und fertig ist der Depp!

Christoph Sieber: App, App, App, und fertig ist der Depp! Original: https://t.co/vlri0oRYUK