Kenne ich jemanden, der einen UAE PASS hat? (Sowas wie die digitale Identität für Bürger:innen, Bewohner:innen und Besucher:innen in den Vereinigten Arabischen Emiraten)
Ich habe das Innenministerium gefragt, ob alle entsprechenden Ämter ab 1. Mai wie vorgesehen digitale Lichtbilder annehmen können. BMI so: "Ja, wir gehen davon aus, dass alles bereit ist." Realität so: Es gibt bisher keine einzige zugelassene Software für den Prozess bei Foto-Läden.
Wer Neutralisierung sät, wird Radikalisierung ernten. #nichtneutral
"Zivilgesellschaft muss nicht neutral sein. Auch nicht, wenn sie gemeinnützig ist. Wer eine neutrale Zivilgesellschaft will, möchte sie neutralisieren und wirkungslos machen. Das ist das Gesicht, das die Union uns hier zeigt. Widerspruch hat in der Ordnungsfantasie der Merz-Parteien keinen Platz." Wir sind #nichtneutral